• Präsentation zum Thema Compliance

    by  • 27. Januar 2012

    Unter diesem Link finden Sie die Präsentation unserer Kanzlei zum Thema Compliance, welche für einen Vortrag im Rahmen des Unternehmerforums vom 26.1.2012 auf Schloß Montabaur erstellt wurde.
    Was bedeutet das Schlagwort Compliance? Ist auch mein Unternehmen betroffen? Wie implementiere ich ein Compliance-Management-System in mein Unternehmen? Antworten auf diese Fragen konnten anläßlich der Vortragsveranstaltung gegeben werden.
    Haben Sie Fragen? Wir [...]

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    Keine Steuerbefreiung für Anschlussbehandlungen

    by  • 25. Januar 2012

    Physiotherapeuten konnten bis dato unter den Voraussetzungen des § 4 Nr. 14 UStG in größerem Umfang von der Umsatzsteuer befreite Leistungen erbringen. Dies galt insbesondere für ärztlich verordnete Behandlungen, aber auch für weiterführende Anschlussbehandlungen. Gem. der OFD Frankfurt soll dies ab 2012 nicht mehr gelten. Für Anschlussbehandlungen gilt nunmehr nach § 12 Abs. 2 Nr. [...]

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    Insolvenzrechtsreform soll Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens bringen

    by  • 23. Januar 2012

    Die Insolvenzrechtsreform geht in ihre zweite Phase. Vorteile hat das nach der Vorstellung des Bundesjustizministeriums (BMJ) speziell für Existenzgründer und Verbraucher. Sie erhalten nun Anreize, schneller als bisher einen Teil ihrer Schulden zu begleichen. Nach den Plänen des BMJ können z.B. insolvente Verbraucher künftig schon nach drei statt wie bisher sechs Jahren von ihren Restschulden [...]

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    Die Bahn haftet für Unfälle auf eisglatten Bahnsteigen, auch wenn der Bahnhof nicht von ihr betrieben wird und die Streu- und Räumpflicht auf ein anderes Unternehmen übertragen wurde

    by  • 19. Januar 2012

    Mit Urteil vom 17. Januar 2012 hat der BGH ein aus Fahrgastsicht erfreuliches Urteil gefällt.
    Die DB Fernverkehrs AG muss im nun entschiedenen Fall Schadenersatz und Schmerzensgeld an eine Kundin zahlen, die auf dem eisglatten Bahnsteig eines ICE-Bahnhofs gestürzt war. Rechtlich problematisch war dabei vor allem die durch das Gesetz zur Neuordnung des Eisenbahnwesens (ENeuOG) angeordnete [...]

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    Gleichstellungsgesetz: Verweigerung des Zugangs zu einer Diskothek

    by  • 16. Januar 2012

    Ein Entschädigungsanspruch nach dem Allgemeinen Gleichstellungsgesetz (AGG) entsteht potentiellen Besuchern auch bei Verweigern des Zugangs zu einer Diskothek wegen ihrer Hautfarbe
    Der Sachverhalt:
    Der dunkelhäutige Kläger wollte im November 2011 eine Reutlinger Diskothek besuchen. Am Einlass wurde er abgewiesen. Der Türsteher soll die Entscheidung ihm gegenüber damit begründet haben, dass “schon genug Schwarze drin” seien.
    Die Entscheidung:
    Der Türsteher [...]

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    Arbeitsrecht: Attest kann schon vom ersten Tag an verlangt werden.

    by  • 15. Januar 2012

    Der Arbeitgeber ist berechtigt, auch ohne besonderen Anlass bereits ab dem ersten Krankheitstag ein ärztliches Attest vom Arbeitnehmer zu verlangen
    Der Sachverhalt:
    Einer Rundfunkredakteurin wurde der vorab eingereichte Dienstreiseantrag durch den Arbeitgeber abgelehnt. Daraufhin meldete sich die Redakteurin für denselben Tag krank. Der Arbeitgeber hatte Zweifel am Vorliegen der Erkrankung und verlangte für die Zuklunft die Vorlage [...]

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    Steuerrecht: BMF-Schreiben: Regelmäßige Arbeitsstätte bei mehreren Tätigkeitsstätten

    by  • 14. Januar 2012

    Der BFH hat in einer Reihe von Urteilen seine Rechtsprechung zur Entfernungspauschale bei mehreren Tätigkeitsstätten geändert. Demnach kann ein Arbeitnehmer jetzt nicht mehr als eine regelmäßige Arbeitsstätte je Arbeitsverhältnis innehaben. Die Entfernungspauschale ist also nur noch für Fahrten zwischen Wohnung und regelmäßiger Arbeitsstätte anzusetzen. Fahrten zu anderen Arbeitsstätten sind als Werbungskosten einer Auswärtstätigkeit geltend zu [...]

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    Arbeitsrecht: Mindestlohn für Zeitarbeitsbranche beschlossen

    by  • 11. Januar 2012

    Für alle in Deutschland eingesetzten Zeit- bzw. Leiharbeitnehmer tritt ab dem 1. Januar 2012 die Verordnung über eine Lohnuntergrenze in der Arbeitnehmerüberlassung und damit ein branchenweiter Mindestlohn in Kraft.
    Die wichtigsten Punkte der Regelung:
    Der Mindestlohn beträgt in den neuen Ländern 7,01 €/Std. und in den übrigen Bundesländern auf 7,89 €/Std. Der Mindestlohn gilt unabhängig  davon, ob [...]

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    Die neue Internetseite von Adam & Partner

    by  • 9. Januar 2012

    Wir freuen uns, Ihnen die neue Internetseite von Adam & Partner vorstellen zu dürfen. Die Seite ist mit “I Like”-Buttons für Facebook und Twitter ausgestattet. Wir hoffen, daß Sie von diesen regen Gebrauch machen.
    Unter dem Menüpunkt “Downloads” haben wir eine Reihe von Formularen hinterlegt, der Ihnen und uns die tägliche Arbeit erleichtern soll.
    Hinter der Rubrik [...]

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